Am 13. September 2020 finden in Köln wieder die Wahlen des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin, dem Stadtrat und der Bezirksvertretung statt. Auch knapp 200 Schüler*innen des Gymnasiums Thusneldastraße Köln-Deutz, die das Mindestalter zum Wählen von 16 Jahren erreicht haben, dürfen zum ersten Mal wählen gehen. Aber wie läuft so eine Wahl eigentlich ab und wen kann man überhaupt wählen?
Der Wahlvorgang an sich ist relativ simpel; sobald man alle Voraussetzungen erfüllt, kriegt man seine Wahlbenachrichtigung zugesendet und kann am Wahltag von 8 Uhr bis 18 Uhr mit dieser und einem gültigen Ausweis, also Personalausweis oder Reisepass, zu dem auf der Wahlbenachrichtigung genannten Stimmbezirk gehen.
Dort meldet sich man bei den Wahlhelfer*innen an, bekommt drei Stimmzettel ausgehändigt und darf für andere nicht einsehbar abstimmen. Auch Unterstützung ist in der Wahlkabine selbst nicht erlaubt. Man stimmt für eine Partei im Stadtrat sowie für Vertreter*innen des Bezirksrats und eine*n Kandidat*in als Oberbürgermeister*in. Nachdem man seine Stimme mit klaren Kreuzen deutlich gemacht hat, faltet man den Stimmzettel und gibt ihn in die Wahlurne, die dann ab 18 Uhr geöffnet wird, damit die Wahlhelfer*innen die Stimmen auszählen können.
Eine zweite Möglichkeit wäre, bereits vor dem Wahltag die Briefwahl zu beantragen und sich anschließend an die Anleitung zum Absenden zu halten. Wenn am 13. September 2020 keiner der Kandidat*innen die Mehrheit der Stimmen erreicht, findet am 27. September 2020 eine Stichwahl statt. Der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin werden für fünf Jahre gewählt und entscheiden auf kommunaler Ebene unter anderem über Angelegenheiten wie Sozialpolitik, Umweltschutz oder Schulen.
Wichtiger Hinweis: „Die Wahlbenachrichtigungen werden seit dem 15. August bis zum 22. August 2020 zugestellt. Wahlberechtigte, die keine Wahlbenachrichtigung erhalten hatten, werden über Presseinformation gebeten, sich umgehend an das Wahlamt der Bürgerdienste der Stadt Köln unter der Hotline Nummer 0221 / 221-34567 zu wenden.“ (https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/wahlen/kommunal/kommunalwahlen-am-13-september-2020)
2020 stehen 13 Kandidaten und Kandidatinnen zu*r/m Oberbürgermeister*in-Wahl bereit:
- Henriette Reker, die zwar parteilos ist, aber nach erfolgreicher erster Wahl erneut von den Grünen und der CDU unterstützt wird. Ihre Anliegen sind eine bessere Verwaltung, eine bessere Finanzierung von Schulen und Kindergärten, begünstigte KVB-Tickets und neue Wohngebiete. Es sollen zudem mehr Posten mit Frauen besetzt werden. Klimaneutral solle Köln bis 2035 werden. Auch Solarausbau und den Erhalt des Grüngürtels setzt sie sich zum Ziel. Weitere Ziele findet ihr unter: https://www.ksta.de/koeln/kommunalwahl/-koeln-muss-weiblicher-werden–mit-diesem-programm-startet-ob-reker-ihren-wahlkampf-36739214
- Andreas Kossiski, Kandidat der SPD, der gesamtgesellschaftliche Innenpolitik („faktenbasiert, zukunftsorientiert und auf die gesamte Gesellschaft ausgerichtet“), Sport (vor allem mehr Orte zur Betätigung) und Wirtschaft (konzentriert auf den Kölner Norden) in den Vordergrund setzt. Zum Nachlesen: https://www.andreaskossiski.de/meine-themen/
- Christer Cremer von der AfD, der ein „rechtsdemokratisches Gegenangebot zur etablierten Politik“ aufweisen sowie neuen Wohnraum, Ordnung und Sauberkeit schaffen will. (https://www.radiokoeln.de/artikel/afd-koeln-mit-eigenem-ob-kandidat-615999.html)
- Sabine Neumeyer, parteilos, bezeichnet sich als Partyobermeisterin und will bezahlbaren Wohnraum, kostenlosen ÖPNV und die Legalisierung von Cannabis erreichen. Sie sympathisiert mit einigen umstrittenen Theorien, unter anderem in Bezug auf COVID-19 und Trumps Begründung zur Wahlverzögerung in den USA. Nachzulesen unter: https://www.radiokoeln.de/artikel/sabine-neumeyer-686269.html
- Roberto Campione, der, ebenfalls parteilos, für die Begrünung aller ungenutzten Flächen, Sauberkeit, verkürzte bürokratische Wege, Investitionen in Schulen und Wohnungsbau (https://www.robertocampione.de) steht.
- Nicolin Gabrysch, die für die Klimaliste/ Klimafreunde Köln antritt und Teil der Parents For Future ist, will Klimaschutz, bezahlbare Wohnräume sowie Lebensmittel, ÖPVN, Digitalisierung und Bildungsmöglichkeiten „gemeinsam mit Expert*innen und Einwohner*innen (…) lösen“ (https://klimafreunde.koeln/kommunalwahl-2020/).
- Jörg Detjen, der seine Partei DIE LINKE mit den Themen Solidarität, städtischer Wohnbau, kostenloser ÖPNV, Gesundheit und Klimaschutz (klimaneutral bis 2030) vertritt. Genaueres hier: https://die-linke-koeln.de
- Thor-Geir Zimmermann der Partei GUT, der für Klimapolitik (klimaneutral bis 2030, „Zero-Waste-Stadt“), Toleranz, sozialen Wohnungsbau, Kultur, Bildung und Digitalisierung steht. (https://www.dieguten.koeln/11-unser-programm-fuer-koeln/)
- Robert Nussholz, parteilos. Er steht für ein multikulturelles Köln mit ökologischen Schwerpunkten sowie für Sauberkeit, bezahlbaren Wohnraum und genügend Schulplätze. Seine Website: https://ob2020.koeln/#portfolio
- Rüdiger-René Karl Maria Keune steht für die ÖDP mit den Themen Nachhaltigkeit, umweltbewusster Verkehr sowie gemeinsames Gestalten Kölns ein. Inklusive ausführlichem Flyer zum Download: https://www.oedp-koeln.de/programm/kommunalwahl-2020/kw-koeln-2020/
- Martin Josef Przybylski ist parteilos. Er will die Egonsiedlung vor dem Abriss schützen, eine Ausbildungsgarantie für Schüler*innen, „Inobhutnahmewelle“ des Jugendamtes stoppen, Sozialwohnungen bauen und sich vor allem für die Menschenrechte einsetzen.
Link zum Interview: https://koeln.mitvergnuegen.com/koelnwaehlt/11-fragen-an-koelns-ob-kandidatinnen-martin-josef-przybylski-parteilos/ - Für Volt kandidiert Oliver Fuchs mit Anliegen wie verbessertem ÖPVN, verbesserter Lebensqualität, Nachhaltigkeit, sozialem Wohnungsbau und bestärkter Wirtschaft. Das 78-seitige Programm sowie die in Stichpunkten verfasste Kurzversion sind hier als Download zu finden: https://www.voltdeutschland.org/koeln/kommunalwahl2020
- Dagmar Langel und WIR SIND KÖLN 2020 fokussieren sich auf die Verständigung mit den Bürger*innen und ein sozialeres Köln sowie sozialen Wohnungsbau.
Link zum Interview: https://koeln.mitvergnuegen.com/koelnwaehlt/11-fragen-an-koelns-ob-kandidatinnen-dagmar-langel-von-wir-sind-koeln-2020/
Verfasst von Clara Sakic